Unzulässiger Rassismus-Vorwurf gegen Thurgauer Jungpolitiker


Wer sich gegen die Verbreitung des Islams und für den Erhalt der Schweizer Leitkultur ausspricht, darf laut Bundesgericht nicht als Rassist bezeichnet werden. Der Vorwurf sei sachlich falsch und persönlichkeitsverletzend.Quelle

Mit seinem Urteil hat das Bundesgericht eine Beschwerde der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) abgewiesen. Diese hatte 2009 auf ihrer Homepage unter der Rubrik «verbaler Rassismus» einen Text über eine Kundgebung der Jungen SVP Thurgau für die Anti- Minarett-Initiative veröffentlicht. Bei der Veranstaltung vom 5. November 2009 in Frauenfeld hatte sich der Präsident der kantonalen JSVP geäussert, dass es an der Zeit sei, der Ausbreitung des Islams Einhalt zu gebieten. Die Schweizer Leitkultur, die auf dem Christentum basiere, dürfe sich nicht von anderen Kulturen verdrängen lassen. Ein symbolisches Zeichen wie das inarettverbot sei ein Ausdruck für den Erhalt der eigenen Identität.

Das blosse Aufzeigen einer Verschiedenheit zwischen zwei Individuen oder Gruppen stelle noch keinen Rassismus dar, begründet das Bundesgericht seinen Entscheid.

Oder: Ausländer raus Quelle  Für einmal etwas Gutes von der Justiz.

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Deutschlandfunk« bezeichnet Sarrazin als »Integrationsverweigerer«


In der aktuellen Debatte um Migranten und deren vielfach fehlende Integration in die hiesige Gesellschaft kommt es seitens der Mainstreammedien derzeit zu immer skurrileren Äußerungen. Jüngstes Beispiel ist der Deutschlandfunk. Die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt schlug in ihrer Sendung Kultur heute vom 3. November vor, den Begriff »Integrationsverweigerer« zum Unwort des Jahres zu bestimmen.Quelle

Gleich danach folgte in einem Beitrag des Autors Arno Orzessek eine bizarre Abrechnung mit den Befürwortern einer strengeren deutschen Migrantenpolitik. Unter dem Titel Gene, Gesinnung, Gesetztestexte – zur inneren Paranoia des Begriffs Integrationsverweigerung verstieg Orzessek sich in Vergleiche, die bestenfalls künstlerisch genannt werden können. Allen Ernstes warf er die Frage auf, was denn unter Integrationsverweigerung zu verstehen sei und ob nicht ganz andere als anpassungsunwillige Zuwanderer Integrationsverweigerer seien. Und überhaupt seien ja immer nur die türkischstämmigen oder arabischen Mitbürger gemeint, die ja einfach nur so leben wollen, wie sie es gewöhnt seien. Das müsse eine pluralistische Gesellschaft wie die deutsche eben aushalten. Der Gebrauch des Begriffs Integrationsverweigerung komme einer »religiös-rassistischen Sippenhaft« nahe. Anschließend setzte Orzessek »Ehrenmorde« ausländischer Väter an ihren Töchtern gleich mit Amokläufen deutscher Jugendlicher an Schulen und stellte fest: All jene, die rechtmäßig in Deutschland leben und die Gesetze achten, haben ein Recht auf individuelle Integrationsverweigerung.Die wahren Verweigerer der Integration sucht Orzessek g anz woanders, nämlich teilweise unter den Kritikern der momentanen Migrantenpolitik. Selbst Fußball-»Kaiser« Franz Beckenbauer blieb davon nicht verschont, fragte der Deutschlandfunk-Autor doch, ob der Bayer nicht ein Integrationsverweigerer sei, weil er aus steuerlichen Gründen nach Österreich gezogen sei. Immerhin blieben die Zuwanderer hier und bezahlten brav ihre Steuern an den deutschen Staat. Zu den »wahren« Integrationsverweigerern zählt der Autor schließlich auch Thilo Sarrazin mit seinem Bestseller Deutschland schafft sich ab. Sarrazin sei Teil des Problems, weil er und Bayerns Innenminister Joachim Hermann, der angeblich eine »Integrations-Polizei« wolle, sich nicht in die liberalisierte deutsche Gesellschaft integrieren würden.

 Wollen sich wirklich immer alle Integrieren? Sicherlich nicht! Integration heisst:  Der Prozess der Integration von Menschen mit einem Migrationshintergrund besteht aus Annäherung, gegenseitiger Auseinandersetzung, Kommunikation, Finden von Gemeinsamkeiten, Feststellen von Unterschieden und der Übernahme gemeinschaftlicher Verantwortung zwischen Zugewanderten und der anwesenden Mehrheitsbevölkerung. Doch wir wollen die Assimilation nicht. Sonst missbrauchen sie nur unsern sicheren Boden.

Weitere Bücher; Quelle

Eine Frau mit Kopftuch passe nicht ins Haus,


Eine Frau mit Kopftuch passe nicht ins Haus, sagte der Verwalter der Neuen Wohngenossenschaft in Basel zu Sema D. (28). Die junge Schweizerin ist entsetzt.Quelle

Sema und Ibrahim D. haben sich vor gut einer Woche bei der Neuen Wohngenossenschaft in Basel um eine Wohnung beworben. Doch obwohl ihnen der Verwalter beim Rundgang durch die Wohnung  gemäss Aussagen des Ehepaars noch grosse Hoffnungen machte, folgte am Tag darauf die Absage. «Er sagte, er könne uns die Wohnung nicht geben, weil meine Frau ein Kopftuch trage und das im Haus zu Konflikten führen könne», sagt Ibrahim D. Seine Frau Sema ist verletzt: «Man hat uns gar keine Chance gegeben!» Das junge, türkischstämmige Ehepaar hat einen vierjährigen Sohn und ist laut eigenen Angeben in der Schweiz bestens integriert. Beide sprechen Schweizerdeutsch und sind berufstätig.Der Verwalter war für eine Stellungnahme gestern nicht zu erreichen, Genossenschaftspräsident René Brigger wollte den Fall nicht kommentieren. Er sagte lediglich, dass bei der Vergabe von Wohnungen keine Kriterien festgelegt sind. «Zusammensetzung muss stimmen» Doris Angst von der eidgenössischen Rassismuskommission spricht von schwerwiegender Diskriminierung: «Die Kleidung sagt nichts über die Qualität als Mieter aus. Der Vorfall zeigt eine stark muslimfeindliche Haltung.» Ähnliche Fälle seien ihr aus der Arbeitswelt bekannt. Thomas Oberle vom Hauseigentümerverband bringt hingegen ein gewisses Verständnis für den Verwalter auf. «Es kann manchmal durchaus sinnvoll sein, an der Zusammensetzung innerhalb eines Hauses nichts zu ändern.» Ein Kopftuch alleine reiche für einen solchen Entscheid allerdings nicht aus.

Die Hausverwaltung hat sich richtig entschieden. In Emmenbrücke in Luzern hat es in einem Haus auch so begonnen, zuerst ein dann zwei und nach Jahren nur noch Islam. Passt uns unsern Gepflogenheiten an oder verlasst UNSER Land. Wir wollen den Islam nicht in unser Gegenwart. Auch eine Firma am Schwanenplatz in Luzern stellt keine Frauen eine mit Kopftuch sie Geschäften aber mit Touristen aus solchen Länder. Nur ein Beispiel.    http://schweizerkrieger.wordpress.com/2010/05/06/paar-nach-einem-kuss-verhaftet/  Dort unsere Werte auch gleichgültig. Somit Kampf dem Terror Kampf dem Islam. “Mein Kampf”

Mr.Odessa

Bruderschaft 1291   

Islamischer Zentralrat will eigene Event-Halle kaufen


Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) reagiert auf die Absage der «Islam Unity 2012» in Spreitenbach (AG). Künftig will der Rat nicht mehr von behördlichen Bewilligungen abhängig sein.Quelle

Wie Sprecher Qaasim Illi gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» erklärt, werden nun verschiedene Optionen geprüft. Ganz oben auf der Liste steht der Kauf einer eigenen Halle mit Platz für 2000 Personen. So falle die umständliche Suche nach geeigneten Standorten weg. «Wir werden von Pontius zu Pilatus getrieben und erhalten überall fadenscheinige Absagen», ärgert sich Illi. Am 25. Februar wollte der Zentralrat um den umstrittenen Prediger Nicolas Blancho in Spreitenbach die «Islam Unity 2012» durchführen. Die Gemeinde entzog allerdings die Bewilligung für den Aufbau der nötigen Zirkuszeltstadt, weil der zusätzliche Verkehr bei rund 1800 Teilnehmern nicht zu bewältigen sei. Rund 30 000 Franken Verlust macht der Rat wegen der Absage. Schliesslich verfallen nun Flugtickets für Redner aus der ganzen Welt. Muslime von London bis Dubai hätten an der «Islam Unity 2012» predigen sollen.

Bin mal gespannt wo die so einen Saal finden wollen. Wen ja kann der Staatsschutz sie besser kontrollieren und Demos vor Ort sind leichter.  

Mohammed M. predigt nun in Solinger Moschee


Zwei Monate nach seiner Freilassung zog Mohammed M. nach Berlin. Nun ist er offenbar in einer Moschee in Solingen (Nordrhein-Westfalen)Quelle

Dieser Mist ist dazu da, den Islam zu zerstören“: Der „Mist“ ist nach Meinung von Mohammed M. der westliche Rechtsstaat. Und sollte daher möglichst schnell vernichtet werden. Der österreichische Islamist mit ägyptischen Wurzeln, der im September 2011 nach einer vierjährigen Haftstrafe wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wieder entlassen wurde, verbreitet erneut seine kruden, radikalislamischen Ideen – allerdings nicht von Österreich aus. Zwei Monate nach seiner Freilassung zog Mohammed M. nach Berlin. Nun ist er offenbar in einer Moschee in Solingen (Nordrhein-Westfalen) aktiv, wie die Onlineausgabe der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ berichtete. Experten halten es für möglich, dass es dem Islamisten in der deutschen Hauptstadt zu brenzlig geworden war. Von Solingen verschickt er – mit aufgebrachter Stimme und in Tarnfarbenweste gekleidet – erneut Propagandavideos, wie etwa jenes, in dem er die deutsche Kanzlerin Angela Merkel als „Hexe“ bezeichnet und zum Jihad gegen „Ungläubige“ aufruft. Laut Informationen der „Welt“ will Mohammed M. gemeinsam mit dem ehemaligen Rapper und ebenfalls radikalen Islamisten Denis C. in der Region die islamistische Szene konsolidieren. Über die Website  verbreitet die Gruppe Videopredigten und schriftliche Abhandlungen. In Solingen habe Mohammed M. mittlerweile eine Führungsrolle innerhalb einer Moschee-Gemeinde eingenommen, so „Die Welt“. Er predige als Imam allwöchentlich vor Gläubigen. Die Solinger Moschee sei schon früher aufgrund der islamistischen Tendenzen ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten. Hieß sie früher „Deutsch-Islamisches Zentrum Solingen“, wurde sie nun in „Millatu-Ibrahim-Moschee“ umbenannt.

 Doch seines gleichen können immer und immer wider weitermachen, wie sie wollen. Kaum jemand stört sich so an ihnen wie unseresgleichen

Radikale Muslime planen grosse Moschee in Bern


Der Islamische Zentralrat will in Bern-West eine grosse dreistöckige Moschee mit Gartenanlage bauen. Auch für weitere Projekte sucht die umstrittene Organisation Gelder in den Golfstaaten.Quelle

Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) wirbt in Kuwait und Katar um Spendengelder. IZRS-Präsident Nicolas Blancho verfolgt ein 20-Millionen-Projekt für eine grosse Moschee in Bern-West, berichtet die «SonntagsZeitung». Die Baupläne zeigten, dass neben einem Gebetsraum für 270 Männer und 174 Frauen auch Läden, Konferenz- und Schulungsräume sowie eine nach Geschlechtern getrennte Tiefgarage mit zwei Untergeschossen geplant seien. Den Projektbeschrieb verteile Blancho potenziellen Geldgebern in Kuwait und Katar. Im vergangenen Jahr war Blancho viermal in den Golfstaaten. Neben den Plänen für die Moschee präsentierte er weitere politisch brisante Projekte: etwa die Volksinitiative zur Aufhebung des Minarettverbots. Geschäftsmänner oder islamische Hilfsorganisationen aus der Golfregion sollen für das Initiativkomitee spenden. Das zeigten mehrere IZRS-Broschüren in arabischer Sprache, schreibt die «SonntagsZeitung». Weitere Projekte sind eine Koranschule in der Schweiz, ein islamisches Frauenhaus und ein Reisebüro für Pilgerfahrten. Auf seiner Kuwait-Reise im August 2011 traf Blancho zudem den Chef einer Organisation, die Filialen hat, die auf der UNO-Sanktionsliste gegen Terrorismusfinanzierung stehen.

Solche vorhaben der Fanatiker wundern mich nicht. Was sind schon 20 Millionen für einen Scheich mit vorlieb zum Islam. Eine Frage der Zeit und die Bauen ihre grosse Moschee in der Schweiz. 

Bundesverfassung 1848


Ein Querschnitt unserer Bundesverfassung 1848  

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
vom 12. September 1848.

Art. 1. Die durch gegenwärtigen Bund vereinigten Völkerschaften der zwei und zwanzig souveränen Kantone,
als: Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Unterwalden (ob und nid dem Wald), Glarus, Zug, Freiburg, Solothurn,
Basel (Stadt und Land), Schaffhausen, Appenzell (beider Rhoden), St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau,
Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf bilden in ihrer Gesammtheit die schweizerische Eidgenossenschaft.

Art. 2. Der Bund hat zum Zwek: Behauptung der Unabhängigkeit des Vaterlandes gegen Außen, Handhabung
von Ruhe und Ordnung im Innern, Schuz der Freiheit und der Rechte der Eidgenossen und Beförderung ihrer
gemeinsamen Wohlfahrt.

Art. 3. Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist, und üben als solche alle Rechte aus, welche nicht der Bundesgewalt übertragen sind.

Art. 4. Alle Schweizer sind vor dem Geseze gleich. Es gibt in der Schweiz keine Unterthanenverhältnisse, keine Vorrechte des Orts, der Geburt, der Familien oder Personen.

Artikels 3, ihre Verfassungen, die Freiheit, die Rechte des Volkes und die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger gleich den Rechten und Befugnissen, welche das Volk den Behörden übertragen hat.

Art. 6. Die Kantone sind verpflichtet, für ihre Verfassungen die Gewährleistung nachzusuchen.

Keinem Schweizer, der einer der christlichen Konfessionen angehört, kann die Niederlassung in irgend
einem Kanton verweigert werden.

Art. 41. Der Bund gewährleistet allen Schweizern, welche einer der christlichen Konfessionen angehören, das Recht der freien Niederlassung im ganzen Umfange der Eidgenossenschaft, nach folgenden nähern Bestimmungen.

Art. 44. Die freie Ausübung des Gottesdienstes ist den anerkannten christlichen Konfessionen im ganzen Umfange der Eidgenossenschaft gewährleistet.

Art. 48. Sämmtliche Kantone sind verpflichtet, alle Schweizerbürger christlicher Konfession in der Gesezgebung sowohl als im gerichtlichen Verfahren den Bürgern des
eigenen Kantons gleich zu halten.

Den Kantonen, sowie dem Bunde, bleibt vorbehalten, für Handhabung der öffentlichen Ordnung und des Friedens unter den Konfessionen die geeigneten Maßnahmen zu treffen.

 Art. 57. Dem Bunde steht das Recht zu, Fremde, welche die innere oder äußere Sicherheit der Eidgenossenschaft gefährden, aus dem schweizerischen Gebiete wegzuweisen.

Es ist wichtig, die Markierten stellen genauer zu studieren. Wir beziehe uns in der Debatte um die Religionsfreiheit, auf unsere Bundesverfassung von 1848. Steht da irgendetwas von Muslimen? Es steht immer  Christliche Konfession  !!!!!!!!

 Bruderschaft 1291