Rechtsextremen spielt das Urteil in die Hände»


Das Bundesgericht bestraft einen Mann nicht, der den Hitlergruss auf dem Rütli machte. Experten sind enttäuscht: Das Urteil sende ein gefährliches Signal an Rechtsextreme aus.  Quelle

DER HITLERGRUSS IST NICHT VERBOTEN

Ein Rechtsextremer macht den Hitlergruss auf dem Rütli – und wird dafür nicht bestraft. Das Bundesgericht hat in einem Urteil einen vorinstanzlichen Schuldspruch aufgehoben. Grund: Der Mann habe mit seiner Geste nur seine Gesinnung kundgetan und damit nicht andere für das nationalsozialistische Gedankengut zu gewinnen versucht. Was für den Laien zunächst nur schwer nachvollziehbar ist, überrascht Fachleute nicht. Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) sagt zu 20 Minuten: «Wir sind zwar enttäuscht über das Urteil, aber nicht erstaunt. Es wertet die freie Meinungsäusserung sehr hoch.» Das Urteil bedeute aber nicht, dass der Hitlergruss nun erlaubt sei, nur weil er nicht strafbar sei. Sabine Simkhovitch-Dreyfus, Vizepräsidentin des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds, sagt grundsätzlich: «Der Hitlergruss, der stellvertretend für eine besonders abscheuliche, rassistische Ideologie gezeigt wird, sollte nie erlaubt sein.» Doch auch sie erstaunt das gefällte Urteil nicht. «Wir beobachten auch bei den anderen Urteilen zu diesem Thema, dass das Bundesgericht eine restriktive Auslegung der Strafnorm vornimmt.»
Für Samuel Althof von der Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention hätte der Mann, der den Hitlergruss zeigte, gar nie angezeigt werden sollen. «Strafanzeigen allein sind oftmals ungeeignete Mittel, um Rechtsextremismus zu bekämpfen.»Diese müssten mit grosser Sorgfalt, Zurückhaltung und Sachkenntnis angewendet werden. Die unvorsichtige Handhabung der Strafnorm sei kontraproduktiv und das Urteil spiele den Rechtsextremen in die Hände.Althof erklärt: «Ich darf zum Beispiel zu Ihnen sagen, dass ich den Hitler toll finde – aber ich darf in einer Beiz nicht auf den Tisch stehen und es sagen, wenn ich die anderen Gäste nicht kenne.» Im beurteilten Fall sei der Hitlergruss für das Urteil nicht entscheidend gewesen, sondern der juristische Massstab sei der Begriff der Öffentlichkeit und Werbung gewesen.EKR-Präsidentin Martine Brunschwig Graf: «Der Hitlergruss ist immer inakzeptabel, in welchem Zusammenhang er auch gemacht wird.» Durch das Urteil werde ein Signal in die rechtsextreme Szene gegeben, welches kein gutes sei. «Das erschwert unsere Präventionsarbeit.»

Was für ein Bedeutendes Urteil für die freie Meinungsäusserung

Unzulässiger Rassismus-Vorwurf gegen Thurgauer Jungpolitiker


Wer sich gegen die Verbreitung des Islams und für den Erhalt der Schweizer Leitkultur ausspricht, darf laut Bundesgericht nicht als Rassist bezeichnet werden. Der Vorwurf sei sachlich falsch und persönlichkeitsverletzend.Quelle

Mit seinem Urteil hat das Bundesgericht eine Beschwerde der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) abgewiesen. Diese hatte 2009 auf ihrer Homepage unter der Rubrik «verbaler Rassismus» einen Text über eine Kundgebung der Jungen SVP Thurgau für die Anti- Minarett-Initiative veröffentlicht. Bei der Veranstaltung vom 5. November 2009 in Frauenfeld hatte sich der Präsident der kantonalen JSVP geäussert, dass es an der Zeit sei, der Ausbreitung des Islams Einhalt zu gebieten. Die Schweizer Leitkultur, die auf dem Christentum basiere, dürfe sich nicht von anderen Kulturen verdrängen lassen. Ein symbolisches Zeichen wie das inarettverbot sei ein Ausdruck für den Erhalt der eigenen Identität.

Das blosse Aufzeigen einer Verschiedenheit zwischen zwei Individuen oder Gruppen stelle noch keinen Rassismus dar, begründet das Bundesgericht seinen Entscheid.

Oder: Ausländer raus Quelle  Für einmal etwas Gutes von der Justiz.

Stadtpolizei Zürich will auch dunkelhäutige Polizisten


In der Stadtpolizei Zürich sollen künftig dunkelhäutige Polizisten arbeiten. “Die Polizei soll ein Spiegelbild der Gesellschaft sein”, begründet Polizeivorsteher Richard Wolff (AL) im Interview mit der “SonntagsZeitung” die Pläne der Polizei.Quelle

Bald: Unser neues Zürcher Polizeicorps?

Damit steige die Akzeptanz für die Polizei in der Bevölkerung. “Das Ziel besteht darin, dass man an der Langstrasse beispielsweise auch dunkelhäutige Polizeiangehörige antrifft, die Kontrollen durchführen. Diese haben vielleicht auch etwas mehr Verständnis dafür, wie es ist, anders auszusehen.”Dieses Ansinnen stösst aber offenbar innerhalb der Polizei auf Widerstand. Dabei geht es um die Diskussion, ob ein Polizist zwingend Schweizer Bürger sein muss. In der geplanten Rekrutierungskampagne stehe “Schweizer Pass vorausgesetzt”, stellte Wolff klar.Allerdings sei “denkbar, als Ausländer die Ausbildung zu beginnen und bis zu deren Abschluss das Schweizer Bürgerrecht zu erhalten”. Bereits im September hatte Wolff angekündigt, dass er mehr Frauen und Personen mit Migrationshintergrund für die Polizei rekrutieren möchte. Letztere Absicht habe “viele Reaktionen” ausgelöst. “Offensichtlich trifft es etwas ganz tief Emotionales, dass man für den Polizeiberuf den Schweizer Pass verlangt”, sagt Wolff der Zeitung. Der Pass werde als Beleg dafür gesehen, dass man voll zur Schweiz stehe. “Vielleicht geht es auch um Konkurrenzangst und um das Gewaltmonopol.” Im kommenden Jahr startet die Stadtpolizei nun die neue Rekrutierungskampagne. Die Kampagne unter dem Titel “Diversity Management” soll neben Menschen mit Migrationshintergrund auch Frauen und Leute, die in Zürich aufgewachsen sind oder in der Stadt wohnen, ansprechen. Die Suche nach Stadtzürchern für das Polizeikorps stosse in den eigenen Reihen auf den grössten Widerstand, sagt Wolff. “Als Antwort kommt von der Polizei zurück: Schon gut, aber wir finden keine Wohnung in Zürich.”

Wir lehnen so was ab, denn es ist Rassismus gegen hellhäutige. Hätte ein verdächtiger mit dunkler Hautfarbe dann einen Farben-Bonus? Soweit darf es in der Schweiz nicht kommen.   

Moderworte; Islamophobie, Antisemitismus, Homophobie Nazi und der Renner Rassismus


Die in Trendsetter der Welt der Schreiber und Kommentatoren.

 Islamophobie Antisemitismus, Nazi und der Renner, Rassismus. Alles und jedes ist nun in einer der vier Kategorien eingeteilt.

Sprich oder schreibt jemand über den Islam ist es sofort…..

Schreibt einer über die Juden ist es sofort…….

Oder über Adolf Hitler (der auch ein Mensch war) sofort…..

Oder generell über Aussländer sofort…..

Vier  neue oder wider entdeckte Wortkombinationen? Ha, Ha klingt wie Volksverhetzung?!

Ich möchte an dieser Stell auch mein Wissen dazu beitragen und drei Wörter hinzuzufügen. Die ebenfalls Menschenverachtend und Asozial sind. Zuerst aber einige Erläuterungen: Wir Schweizer wurden und werden von allen Seiten beschossen. Minarette= Menschenrechte, Banken = Indianer, auslöschen = Gaddafi usw. Somit gebühren uns die Worte

 “Schweizismus, Schweizophobie und Antiswissismus.”

 Seit also in Zukunft vorsichtig, ich werde diese verachtenden Wort beim Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte eintragen lasse. In ein Paar Jahren sind die Worte ebenfalls so abschätzend und Gefährlich, wie die vier Trennt Setter Islamophobie, Antisemitismus, Homophobie, Nazi und der Renner Rassismus.   

Meldet IV Versicherungsbetrüger !!!!!!!!!


Meldung Versicherungsmissbrauch

Die IV-Stelle Luzern nimmt die Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs ernst. Es ist uns ein grosses Anliegen, ungerechtfertigte Leistungsbezüge zu unterbinden. Leistungen sollen nur berechtigte Personen erhalten.

Aufgrund unserer Erfahrungen und unserer Menschenkenntnisse distanzieren wir uns aber von Generalverdächtigungen und verzichten auf eine systematische Überprüfung aller Personen, die sich für eine Leistung anmelden. Wir werden nur aktiv, wenn Verdachtsmeldungen aus der Bevölkerung, von der Polizei oder von anderen Institutionen gemacht werden. In solchen Fällen steht uns ein breites Instrumentarium zur Verfügung, um dem Verdacht nach zu gehen. Eine Observation durch Spezialisten kommt dabei nur als letztes Mittel in Frage.

Alle Verdachtsmeldungen werden vertraulich behandelt. Je konkreter die Angaben sind, die wir von Drittpersonen bekommen, desto einfacher können wir dem Verdacht nachgehen. Quelle

 Es Funktioniert!!!!!!!!

MASSENZUWANDERUNG IST GENOZID!


MASSENZUWANDERUNG IST GENOZID

Kultur Trennung oder Rassismus?


Viele Politiker wollen sich mit dem Wort „Anti Rassismus“ in der Bevölkerung Profilieren. Eines der meist gebrauchen Worte überhaupt. Doch sind nicht alle Kulturen und Völker auf ihre weise Rassistisch? Tamilen heiraten nur Tamilen. Muslime nur ihres gleichen. Die Juden  (die Orthodoxen.) leben nur unter sich, auch heiraten sie nur einen ihres Glaubens. Arbeiten nur in den eigenen Betrieben. Ist das nicht Rassen Trennung auf Wunsch?  Kosovo nur Konsowaren. Serben nur Serben und so weiter. Wieso diese Kulturen? oder eben Rassentrennung? Viele Kulturen könne oder dürfen sich untereinander nicht mischen. Ein Serbe heiratet nie einen Bürgerin aus Kosovo. Ist das nicht  Rassismus? Wir sind der Meinung, dass sich Kulturen  untereinander nicht mischen sollten. Früher oder später stirbt die eine (eigene) oder andere Kultur aus. Deshalb befürworte wir die Kultur Erhaltung, oder Erhaltung der eigenen Art, die ja bereits von anderen vorgelebt wird. Doch es spricht niemand von Rassismus. Also Heiraten wir nur noch unseres Gleichen.

 Wir heiraten auch nur noch unser eins. Oder Personen unserer Art. Aber sicher von den gleichen Äussern  Konsistenz. Nur so bleibt die Kultur erhalten.