Tausende Arbeiter in chinesischer Schuhfabrik in Streik getreten


Dutzende Menschen wurden demnach verletzt, als die Polizei versuchte, die Blockade der Fabrik und einer Strasse in der Nähe der Stadt Dongguan in der Provinz Guangdong zu brechen. An dem Streik in der Fabrik, die unter anderem Schuhe für Nike und Adidas herstellt, beteiligten sich mehr als 7000 Menschen.Quelle

Der Protest richtete sich gegen die Streichung von Bonuszahlungen und ein Verbot von Überstunden und wurde angeheizt von der Kündigungen von 18 Managern. China Labor Watch zufolge sehen die Arbeiter die Entlassung von Führungspersonal als Vorbereitung für die Verlegung ihrer Fabrik. Einer der gekündigten Manager sagte der Zeitung „China Business News“, seine Entlassung sei Teil eines Plans, die Produktion in die nördliche Provinz Jiangxi zu verlegen. Besonders hart trifft die Arbeiter das Verbot von Überstunden. „Unser monatliches Grundgehalt beträgt nur 1100 Yuan (rund 159 Franken) und wir verdienen unser Taschengeld mit Überstunden“, sagte eine Arbeiterin der „Yangcheng Evening News“. Dem Bericht zufolge forderten die Behörden die Manager auf, die Streichung der Überstunden wieder aufzuheben. In der Provinz Guangdong sind in diesem Jahr zahlreiche Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit aufgekommen. Im September griffen Demonstranten eine Polizeistation an, nachdem Gerüchten zufolge Polizisten ein Kind getötet hatten.  

Finde ich gut, Tumulte auch in China die nach aussen so sauber sein wollen. Bald ist fertig mit Billigen Schuhen aus dem Kommunistischen Land. Viele Europäische Fabriken lassen nun in Vietnam produzieren. Die Roten überschwemmen unser Land wie Heuschrecken, der Tourismus ist gänzlich ausgestorben, es gibt keine Touristen mehr nur noch Chinesen. Mit der Masse überfluten sie die ganze Stadt Luzern, an normalen Tagen ist man Fremd in der eigenen Stadt, überall wohin das Auge reicht nur noch die Schlitzaugen.   Es ist nicht mehr der Reisende aus aller Herren Länder, das ginge ja noch, nein überall nur  die langweiligen Fratzen der Chinesen.    Die Rote Pest

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Nur noch Wohnsitzkantone sollen für Sozialbezüger aufkommen


Für Sozialhilfe soll in Zukunft ausschliesslich der Wohnsitzkanton eines Betroffenen aufkommen. Die ständerätliche Sozialkommission (SGK) schlägt in einer Gesetzesrevision vor, den Heimatkanton von Sozialhilfe-Leistungen zu entbinden, wenn die Betroffenen in einem anderen Kanton wohnen.Quelle

Gemäss einem Communiqué vom Dienstag hiess die SGK den Vorentwurf für eine Revision des Zuständigkeitsgesetzes mit 8 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung gut. Damit soll die Rückerstattungspflicht des Heimatkantons, die währen der ersten zwei Wohnsitzjahre besteht, ersatzlos aufgehoben werden. Die Gesetzesrevision, die nach der Annahme der Parlamentarischen Initiative des abtretenden CVP-Ständerats Philipp Stähelin (CVP/TG) ausgearbeitet wurde, wird nun in die Vernehmlassung geschickt. Konsequenz des neuen Finanzausgleichs. Die Sozialkommissionen beider Räte hatten die Initiative gutgeheissen und die SGK des Ständerats beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten. Wie Stähelin waren sie der Ansicht, dass die heutige Regelung veraltet sei. Dem Heimatkanton komme heute im Bewusstsein des einzelnen Bürgers nur noch eine sehr geringe Bedeutung zu.Die Rückerstattungspflicht des Heimatkantons sei deshalb nicht mehr gerechtfertigt, zumal sie mit beträchtlichem Verwaltungsaufwand verbunden sei. Zudem werde dem Grundsatz „Wer zahlt, befiehlt“ nicht Rechnung getragen. In den Jahren 2005 bis 2010 zahlten die „Abwandererkantone“ gemäss Angaben der Parlamentsdienste netto jährlich rund 18,5 Millionen Franken pro Jahr an die „Zuwandererkantone“. Diese Rückvergütung entspricht einem Lastenausgleich. Der Neue Finanz- und Lastenausgleich berücksichtige mit dem sozialdemografischen Ausgleichstopf nun aber bereits dieses Problem. Es sei deshalb logisch, die Erstattungspflicht unter den Kantonen abzuschaffen.

Der Heimatkanton hat sehr wohl eine Bedeutung, sofern man dort geboren und aufgewachsen ist. Das die Wohn Kantone für Sozialleistungen aufkommen müssen, ist absolut richtig. Es kann doch nicht sein, das der Heimatkanton wo der Bezüger nie gearbeitet und gelebt hat, geschweige noch geboren war, am Schluss aber die Zeche bezahlen soll.       

Notfallkonzept für Asylwesen


Beim Bund ist ein Notfallkonzept zum Asylwesen in Arbeit. Vorgesehen sind Massnahmen im gesamten Asylsystem, unter anderem für Unterkünfte für Asylsuchende, wie es am Freitag beim Bundesamt für Migration (BFM) auf Anfrage hiess.Quelle

 

so soll es sein!!!!!

Einzelheiten gab BFM-Sprecherin Anna Maria Krajewska nicht bekannt. Es werde eine Konsultation durchgeführt und das Konzept dann dem Bundesrat vorgelegt, sagte sie. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte das Konzept am Donnerstag am Rand der Herbstversammlung der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren in Delsberg erwähnt. Details hatte auch sie nicht genannt. Zunächst müssten sich die Kantone dazu äussern können, sagte sie. Auf deren Wunsch sei das Konzept erarbeitet worden. Am Morgen sagte Sommaruga in der Sendung „Heute morgen“ von Schweizer Radio DRS, dass kurzfristig mehr Unterkunftsplätze für Asylsuchende unbedingt nötig seien. Bund und Kantone seien sich in dieser Sache einig. „Wir haben festgestellt, dass wir häufig die Bereitschaft der Kantone haben“, sagte sie. Am Schluss der aufwendigen Prozesse tauchten dann aber unüberwindbare rechtliche Hürden auf, etwa Raumplanungsfragen. „Es braucht mittelfristig eine Änderung des Raumplanungsgesetzes.“

Beschleunigung der Asylverfahren erwünscht

Bund und Kantone möchten zudem die Asylverfahren beschleunigen, wie an der Versammlung deutlich wurde. Wichtig sei ausserdem eine gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten, besonders mit den Unterzeichnern des Dublin-Abkommens. Damit soll die Ausweisung von abgewiesenen Asylbewerbern erleichtert werden. In der Schweiz ist die Zahl der Asylgesuche im laufenden Jahr gestiegen. Gemäss Asylstatistik reichten von Januar bis Ende Oktober 17’450 Menschen ein Asylgesuch ein. Das sind 12 Prozent mehr als im ganzen Jahr 2010. Damals hatten 15’567 Personen ein Asylgesuch gestellt.

 Wo ein Notfallplan erarbeitete wird, gehe ich davon aus dass auch ein Notfall herrscht?

Die Anti-Wall-Street-Bewegung breitet sich aus


Die Anti-Wall-Street-Bewegung greift nun weltweit um sich. In zahlreichen Städten sind am Samstag Proteste gegen das Fina.Quelle

Für so eine Domeo, ist es doch nicht notwendig sich zu Maskieren! Steht doch eurem anliegen! Es ist nie zweckmässig sich zu vermummen.

 

Keine Strafnorm für "Symbole" die gar keine sind


In Switzerland, there should be no new criminal law provisions against racist symbols. The Senate has approved on Tuesday as the second Chamber of the Federal Council decision to forgo the introduction of such a penal provision.

There were well-known and lesser-known symbols, as well as unknown as well as new and confusingly similar. From the perspective of the Federal Council is a clear definition not possible. At issue is the freedom of expression, and therefore just be the criminal standard should be as specific as taken.

In der Schweiz soll es keine neue Strafnorm gegen rassistische Symbole geben. Der Ständerat hat am Dienstag als Zweitrat den Entscheid des Bundesrats abgesegnet, auf die Einführung einer solchen Strafnorm zu verzichten.
Stillschweigend schrieb der Ständerat eine Motion aus dem Jahr 2004 ab, die den Bundesrat beauftragte, ein Verbot für rassistische Symbole vorzubereiten. Unter Strafe gestellt werden sollte die öffentliche Verwendung von Symbolen, welche extremistische, zu Gewalt und Rassendiskriminierung aufrufende Bewegungen verherrlichen. Der Bundesrat gab im Juli 2009 einen Entwurf für eine Ergänzung des Strafgesetzes in die Vernehmlassung. Eine knappe Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer unterstützte zwar die Vorschläge.Quelle

Zu vager Begriff
Allerdings machten sie wesentliche Vorbehalte: Die Strafnorm verletze das Bestimmtheitsgebot, weil der Begriff „rassistische Symbole oder Abwandlungen davon“ zu vage sei. Dies würde zu Abgrenzungsschwierigkeiten führen. Fraglich wäre etwa, ob eine Bomberjacke bereits unter diese Bestimmung fällt. Der Bundesrat beschloss in der Folge im Juni 2010, auf die Strafnorm zu verzichten und beantragte, die Motion abzuschreiben, die ein Anliegen der Jugendsession aufgenommen hatte. Der Nationalrat folgte diesem Antrag bereits letzten Juni.Justizministerin Simonetta Sommaruga wies darauf hin, dass die Verwendung von rassistischen Symbolen zu Propagandazwecken auch unter geltendem Recht strafbar sei. So dürfen Fahnen, Abzeichen, Parolen oder Grussformen nicht öffentlich verwendet werden, wenn sie eine rassistische Ideologie symbolisieren und wenn mit ihnen für diese Ideologie geworben wird. Mit der neuen Strafnorm hätte jeglicher Gebrauch der Symbole in der Öffentlichkeit untersagt werden sollen.

„Es gebe bekannte und weniger bekannte Symbole, aber auch unbekannte sowie neue und zum Verwechseln ähnliche. Aus Sicht des Bundesrates ist eine klare Definition nicht möglich. Es gehe um die Meinungsäusserungsfreiheit, und gerade deshalb müsste die Strafnorm so bestimmt wie möglich gefasst sein.“

Bereits früher behandeltes Thema. Quelle

Kein weiter Kommentar unsere seits.

Geschäftsmann in Baden AG ausgeraubt und angeschossen


Drei bewaffnete Männer – vermutlich Serben – sind am frühen Freitagabend in Baden ins Büro eines Geschäftsmannes eingedrungen und haben ihm mehrere zehntausend Franken Bargeld geraubt. Dabei schossen sie ihm in die Beine. Eine Grossfahndung blieb erfolglos.Quelle

Wie die Kantonspolizei Aargau am Samstag mitteilte, stürmten die drei Männer am Freitag um 17 Uhr ins Büro des 37-jährigen Serben im Obergeschoss der Shell-Tankstelle an der Bruggerstrasse. Sie bedrohten den Geschäftsmann mit einer Waffe und zwangen ihn, das Bargeld herauszugeben, das er zuvor bei einer Bank abgehoben hatte. Unter noch ungeklärten Umständen fiel ein Schuss, der den Mann ins Bein traf. Danach flüchteten die Räuber mit mehreren zehntausend Franken Bargeld in unbekannter Richtung. Das Opfer schlug bei der Tankstelle Alarm, worauf ein zufällig privat anwesender Stadtpolizist die Einsatzzentrale der Kantonspolizei verständigte. Zahlreiche Patrouillen der Kantonspolizei, der Stadtpolizei Baden sowie der Regionalpolizeien Wettingen und Brugg fahndeten sofort intensiv nach den Räubern. Dabei kam auch ein Polizeihund zum Einsatz. Trotzdem blieb die Täterschaft verschwunden.   Der 37-Jährige zog sich Schussverletzungen an beiden Beinen zu. Eine Ambulanz brachte ihn mit nicht lebensbedrohlichen Verletzungen ins Kantonsspital Baden, wo er sich nach wie vor befindet. Die näheren Umstände und die Hintergründe der Tat müssen noch geklärt werden. Die Kantonspolizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen. Bei der Täterschaft handelt es sich um drei Männer – vermutlich Serben – im Alter von etwa 30 bis 35 Jahren. Einer davon ist mit etwa 190 cm auffällig gross und kräftig, die anderen beiden sind etwa 175 cm gross. Sie waren mit Baseballcaps, schwarzen leichten Jacken und Jeans bekleidet. Die Kantonspolizei in Baden sucht Augenzeugen, denen die drei Räuber vor oder nach der Tat aufgefallen sind.

Immer die Selben. Jugoslawen sind Jugos (lawen). Die ändern sich nie.   

 

Lebenserwartung der Männer zum ersten Mal bei über 80 Jahren


In der Schweiz ist 2010 die Lebenserwartung der Männer erstmals auf über 80 Jahre gestiegen. Sie stieg von 79,8 Jahren im Jahr 2009 auf 80,1 Jahre an. Bei den Frauen stieg sie von 84,4 auf 84,5 Jahre.Quelle


Die seit 1992 beobachtete Verringerung des Unterschieds zwischen der Lebenserwartung für Frauen und Männer setzt sich demnach fort, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) am Donnerstag mitteilte. Im Jahr 1992 betrug der Unterschied noch 6,9 Jahre. Bis 2010 ging er auf 4,4 Jahre zurück. Die Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung 2010 ist zudem geprägt von einer steigenden Zahl der Geburten, Eheschliessungen und Scheidungen. Die Anzahl Todesfälle blieb weiterhin relativ konstant. Nur bei den eingetragenen Partnerschaften war ein Rückgang zu verzeichnen.

Frauen bei erster Geburt im Schnitt über 30 Jahre alt
2010 wurden in der Schweiz 80’300 Kinder geboren, was einer Zunahme von 2,6 Prozent (+2000) entspricht. Das Durchschnittsalter der Mütter bei der Geburt ihres ersten Kindes lag 2010 erstmals bei über 30 Jahren (30,2 Jahre gegenüber 28,9 Jahre im Jahr 2001). Die durchschnittliche Kinderzahl pro Frau stieg von 1,50 im Jahr 2009 auf 1,54 im Jahr 2010. Seit 2001 (1,38 Kinder pro Frau) nimmt dieser Indikator jedes Jahr zu. Die durchschnittliche Anzahl Kinder bei Frauen ausländischer Nationalität stieg von 1,82 im Jahr 2009 auf 1,91 Kinder im Jahr 2010. Bei den Schweizerinnen stieg diese Zahl von 1,40 (2009) auf 1,42 Kinder (2010). Das BFS hält dazu fest, dass die durchschnittlich 2,1 Kinder pro Frau, die für den Generationenerhalt notwendig wären, würden bei weitem noch nicht erreicht, schreibt das BFS.

Mehr Hochzeiten – und noch mehr Scheidungen
2010 haben 43’300 Paare geheiratet, im Vorjahr waren es 41’900 (+3,2 Prozent). Gut 700 Paare entschieden sich für die eingetragene Partnerschaft – ein Rückgang um 17,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Den grösseren Anteil (69 Prozent) machten die Partnerschaften von männlichen Paaren aus. 2010 wurden 22’100 Scheidungen ausgesprochen. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um 2800 Fälle oder um 14,3 Prozent. Mit Ausnahme von Glarus und Schaffhausen wurde in allen Kantonen eine Zunahme der Scheidungen festgestellt. Die durchschnittliche Anzahl Ehejahre zum Zeitpunkt der Scheidung liegt bei 14,5 Jahren. In der Schweiz werden besonders viele Ehen nach sechs Ehejahren geschieden. Zudem wird bei den Ehen, die 20 Jahre oder länger dauern, ein wachsendes Scheidungsrisiko beobachtet.

Kein Wunder will sich  bei uns jeder einnisten und breitschlagen. Für diese Qualität kämpfen wir. Das immer mehr Ehen geschieden werden ist kein wunder. Es Heiraten auch immer mehr Schweizer/inne einen Ausländer/innen. Nicht alle Kulturen sind untereinander kompatibel. Mischehen sind der Untergang einer Zivilisation, der Kultur und der Erbmasse. Mischehen sind wie „Inzucht“ daraus entsteht schlechtes Erbgut.