Bundesrat verzichtet auf neue Strafnorm gegen rassistische Symbole


BERN – Der Bundesrat verzichtet auf eine neue Strafnorm gegen rassistische Symbole. Das hat er entschieden, weil eine solche Bestimmung nach seiner Auffassung nur schwer anwendbar wäre. Es sei nicht möglich, rassistische Symbole klar zu definieren. Quelle Quelle

Nach geltendem Recht ist der Gebrauch von Symbolen wie Hitlergruss oder Hakenkreuzen untersagt, wenn mit ihnen öffentlich für eine rassistische Ideologie geworben wird. Neu wäre das Verwenden von rassistischen Symbolen – auch in abgewandelter Form – in der Öffentlichkeit in jedem Fall strafbar geworden. Gebüsst werden sollte auch, wer solche Symbole herstellt, in die Schweiz einführt, durch das Land transportiert oder ausführt. In der Vernehmlassung sprach sich zwar eine Mehrheit grundsätzlich für diese Verschärfungen aus. Gleichzeitig wurden jedoch gewichtige Bedenken laut, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schrieb. Die Begriffe “rassistische Symbole” und “Abwandlungen davon” machten es schwierig, die neue Strafnorm umzusetzen, hiess es. Es gebe bekannte und weniger bekannte Symbole, aber auch unbekannte sowie neue und zum Verwechseln ähnliche. Aus Sicht des Bundesrates ist eine klare Definition nicht möglich. Es gehe um die Meinungsäusserungsfreiheit, und gerade deshalb müsste die Strafnorm so bestimmt wie möglich gefasst sein.

Ein klarer Sieg für unsere Meinungsäusserungsfreiheit. Der  Rütlischwur 1291 (In Deutschland Kühnen Gruss) wird also nicht verboten. Da er  nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun hat. Auch Symbole wie der, Thors Hammer, oder auch die Wolfsangel sind also bei uns als Anhänger erlaubt. Da sie nicht vom Nationalsozialismus erfunden wurden, sondern schon vorher existierten. Was andere darin meinen zu sehen, ist deren Sache.        

Zur Geschichte: Oktober 1933 Deutscher Juristentag in Leibiz, erhoben alle Richter und Anwälte die Rechte Hand zum Schwur(der Rütli Schwur) vor dem Höchsten Gericht. Der Gruss wurde das erste Mal 1291 auf dem Rütli von den 3 Schweizer Eidgenossen angewandt.  Erst später wurde er vom Michael Kühne so richtig Publik gemacht. Die Bezeichnung „Kühnengruß“ geht auf den ehemaligen, in den 90er- Jahren gestorbenen deutschen Neonazi- Führer Michael Kühnen zurück. Kühnen, der als führender Kopf der deutschen Neonazi- Szene in den siebziger Jahren gilt, verstand es die Medien zu benutzen, um immer wieder Öffentlichkeit für seine Politik zu bekommen. Es gelang ihm, sowohl eine getreue Gefolgschaft als auch Kontakte zu fast allen neonazistischen Gruppierungen und Parteien im In- und Ausland aufzubauen. Kühnen wurde zwei Mal verurteilt. 1978 wegen Verwendung von „Kennzeichen verfassungsrechtlicher Organisationen“, 1979 wegen „Volksverhetzung und Verbreitung von neofaschistischen Propagandamaterialien“. Insgesamt verbrachte Kühnen siebeneinhalb seiner 18 Jahre dauernden politischen Tätigkeit im Gefängnis.

Der Rassenmäher;Ein Produkt mit Zukunft!?


Der Rassenmäher;Ein Produkt mit Zukunft!?

 Rassenmäher?!?!

Rassenmäher sind- Innovationen und Qualität für Ihr Sauberes Heim. Rassenpflege wird mit dem zuverlässigen Rassenmäher sicher, zuverlässig und einfacher. Sie sind einfach zu bedienen und leicht zu warten. Zum abgerundeten Rassenmähersortiment gehören auch die Rassenmäher mit serienmäßiger entsorgen. Gibt es überhaupt Hausbesitzer, die Rassenmähen nicht gut finden? Eine lästige Pflicht. Dabei könnte in unserem Garten alles viel besser laufen, wenn man den richtige Tipp dazu ist. Jedoch werden es immer mehr Gärtner. Fremder Rassen nicht anpflanzen und meiden. Gibt es Nachbarn die solchen bevorzugen, auch die besser meiden. In Vereine beitreten die spezialisiert sind, mit schwierigem Rassen umzugehen. Auch öffentlich dazu stehen, dass man den einheimischen immer bevorzugen werde. Um die heimische Fauna zu schützen. Am schlimmsten ist es, wenn sich Heimischen Rassen mit Ausländischem Kreuzen. Sogenannte Secodorassen. Die Sorte ist schwieriger, doch auch solche Kreuzungen sind immer zu meiden. Auch der Umgang mit diesem.  Den Rassen immer schön kurz halten, oder ganz auf Rassen verzichten. Was langfristig besser ist für das heimische Klima. Es gibt auch störrische Rassensorten, die  mehrmals geschnitten werden müssen.  Auch bei den verschiedenen Rassen Sorten, immer den Heimischen bevorzugen. Er gedeiht und ist Witterungs fest.

Bruderschaft 1291

Zum wohl mit "Adolf Hitler"


Wer trinken will, wie Hitler trank, der sollte schleunigst nach Zentralengland reisen. Denn dort kommen vier Gläser aus dem Berliner Bunker des Führers unter den Hammer.Quelle

Vier Gläser, aus denen Adolf Hitler getrunken haben soll, werden am 21. Juni 2011 im «Northamptonshire Auction Centre» in Towcester versteigert. Einen hundertprozentigen Beweis, dass die Gläser tatsächlich aus dem Berliner Bunker des Führers stammen, gibt es nicht. Doch der Auktionator Jonathan Humbert ist sich laut dem «Telegraph» ziemlich sicher, dass dem so ist. Denn der frühere Besitzer habe nebst den Gläsern auch Hitlers Schwert sein Eigen nennen können. Die vier an den Rändern vergoldeten Gläser hätten die entsprechende Qualität. In jedes sind ein Hakenkreuz, der Reichsadler und die Initialen «A. H.» eingraviert. Und der Führer, so Humbert, sei egozentrisch genug gewesen, um sich mit Gegenständen, die sein Monogramm aufwiesen, zu umgeben.

Wir wünschen allen Kameraden/innen und allen Leser/innen, ein Gutes neues Jahr 2012.

Bruderschaft 1291

Verbot der NSDAP 23. November 1923


Verbot der NSDAP: In Reaktion auf den «Hitlerputsch» in München am 9.November wird die Partei reichsweit verboten. Hitler hatte die Reichsregierung für abgesetzt erklärt und plante nach dem Vorbild von Mussolini einen Marsch auf Berlin. Film Clip

Doch sein Erbe lebt weiter!!!