Rechtslage im Web


Grenzenloses Web- eingeschränkte Strafverfolgung.

 Behörden haben allerdings immer noch das Problem, dass Inhalte über ausländische Provider anonym in Netz gestellt werden. Nach deutschem Recht liegt auch dann eine Straftat vor, wenn man Illegale Inhalte vom Ausland aus verbreitet. Kann der Verantwortliche nicht ermittelt werden, können deutsche Behörden zunächst kein Strafverfahren einleiten. Es besteht allerdings die Möglichkeit, bei den zuständigen Strafverfolgern im Ausland um Hilfe zu bitten. Eine Ermittlung der Täter und Verfolgung der Tat über ausländische Behörden scheitern jedoch häufig daran, dass die rechtsextremen  Delikte in vielen Staaten nicht strafbar sind und ausländische Behörden deshalb keine Hilfe leisten.

Zum Beispiel in den USA: Dort wird das Recht auf freie Meinungsäusserung besonders weit ausgelegt. Lediglich die konkrete Androhung von Gewalt gegen Personen oder Gruppen ist verboten. Das Zeigen von nationalistischen Symbolen oder die Hetze gegen Minderheiten ohne konkrete Gewaltandrohung ist dagegen erlaubt.

Advertisements

Unser Blog enthält Themen die in der Komplexität nicht für Jugendliche geeignet sind. Wir tolerieren keine Gewaltaufrufe und Rassistische Äusserungen. Bruderschaft 1291

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s