Hitler-Schnaps“: Keine Anklage gegen Vorarlberger


Ein Vorarlberger hatte Hitler-Schnaps und -Wein angeboten. Der Staatsanwalt konnte ihm keine Betätigung im nationalsozialistischen Sinn nachweisen.Quelle

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat das Verfahren gegen einen Vorarlberger Verkäufer von Hitler-Schnaps und -Wein eingestellt. Es sei nicht nachweisbar, dass der Beschuldigte sich im nationalsozialistischen Sinne betätigt habe, erklärte Staatsanwaltschaftssprecher Heinz Rusch am Donnerstag. Der Mann habe entsprechende Produkte im Internet entdeckt und lediglich geglaubt, eine gute Geschäftsidee gefunden zu haben, so Rusch. Ein nationalsozialistischer Hintergrund habe nicht bestanden. Dennoch kritisiert der Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser die Einstellung des Verfahrens. Er kündigte eine Anfrage an Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) an. Es gebe viele Indizien, dass der Mann sich sehr wohl im nationalsozialistischen Sinne betätigt habe, erklärte Walser in einer Aussendung. Der Mann habe offen die Hakenkreuzfahne verwendet und auf seine Kontakte „zum stramm rechten Kopp-Verlag“ verwiesen. „Was braucht es denn noch, um in Österreich wegen Wiederbetätigung angeklagt zu werden?“, fragte der Abgeordnete. Walser selbst sah durch den Verkauf von Hitler-Schnaps und -Wein möglicherweise zumindest zwei Verwaltungsstrafbestände erfüllt. Dabei bezog er sich auf die Verbreitung von nationalsozialistischem Gedankengut und auf das Abzeichengesetz. Der Vorarlberger hatte Spirituosen mit Etiketten angeboten, auf denen Bilder Adolf Hitlers und Hakenkreuze abgebildet waren. Beworben hatte der Mann seine Ware als „Nostalgische Flaschen von ehemals geschichtlichen Größen“. Der Verkauf von Hitler-Schnaps und -Wein durch einen Vorarlberger war im vergangenen Dezember von den Grünen publik gemacht worden. Er habe den Verkauf der Flaschen mit Hitler-Etiketten gleich zu Beginn der Ermittlungen eingestellt, hieß es bei der Staatsanwaltschaft

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