Notfallkonzept für Asylwesen


Beim Bund ist ein Notfallkonzept zum Asylwesen in Arbeit. Vorgesehen sind Massnahmen im gesamten Asylsystem, unter anderem für Unterkünfte für Asylsuchende, wie es am Freitag beim Bundesamt für Migration (BFM) auf Anfrage hiess.Quelle

 

so soll es sein!!!!!

Einzelheiten gab BFM-Sprecherin Anna Maria Krajewska nicht bekannt. Es werde eine Konsultation durchgeführt und das Konzept dann dem Bundesrat vorgelegt, sagte sie. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte das Konzept am Donnerstag am Rand der Herbstversammlung der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren in Delsberg erwähnt. Details hatte auch sie nicht genannt. Zunächst müssten sich die Kantone dazu äussern können, sagte sie. Auf deren Wunsch sei das Konzept erarbeitet worden. Am Morgen sagte Sommaruga in der Sendung „Heute morgen“ von Schweizer Radio DRS, dass kurzfristig mehr Unterkunftsplätze für Asylsuchende unbedingt nötig seien. Bund und Kantone seien sich in dieser Sache einig. „Wir haben festgestellt, dass wir häufig die Bereitschaft der Kantone haben“, sagte sie. Am Schluss der aufwendigen Prozesse tauchten dann aber unüberwindbare rechtliche Hürden auf, etwa Raumplanungsfragen. „Es braucht mittelfristig eine Änderung des Raumplanungsgesetzes.“

Beschleunigung der Asylverfahren erwünscht

Bund und Kantone möchten zudem die Asylverfahren beschleunigen, wie an der Versammlung deutlich wurde. Wichtig sei ausserdem eine gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten, besonders mit den Unterzeichnern des Dublin-Abkommens. Damit soll die Ausweisung von abgewiesenen Asylbewerbern erleichtert werden. In der Schweiz ist die Zahl der Asylgesuche im laufenden Jahr gestiegen. Gemäss Asylstatistik reichten von Januar bis Ende Oktober 17’450 Menschen ein Asylgesuch ein. Das sind 12 Prozent mehr als im ganzen Jahr 2010. Damals hatten 15’567 Personen ein Asylgesuch gestellt.

 Wo ein Notfallplan erarbeitete wird, gehe ich davon aus dass auch ein Notfall herrscht?

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15 thoughts on “Notfallkonzept für Asylwesen

  1. Der Kanton eröffnet am 16. November 2011 die Zivilschutzanlage an der Schöngrünstrasse in Solothurn für die Unterbringung von Asylsuchenden. Die Räumlichkeiten befinden sich direkt neben dem unterirdischen Operationssaal des Bürgerspitals und sollten Platz für ungefähr dreissig bis fünfzig Personen bieten. Damit werde auf die hohe Auslastung in den Zentren in Selzach und auf dem Balmberg reagiert.

    Nicht mal mehr im Spital kann man sicher sein!!!!!!!

  2. 200 Personen mehr im Kanton Solothurn

    Dem Kanton Solothurn werden gemäss Verteilschlüssel 3,5 Prozent der asylsuchenden Personen der Schweiz zugewiesen. Im laufenden Jahr mussten so 555 Personen von Kanton und Einwohnergemeinden aufgenommen worden. Das sind rund 200 Personen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

  3. Pech nur dass für jeden der ausgeschafft werden kann bereits fünf neue hier sind. Und viele der Ausgeschafften reisen später erneut illegal wieder ein. Am Schluss werden praktisch alle die einmal den Fuss in der CH hatten, auf irgend eine Weise hier sein und auch bleiben, das war beim Balkankrieg so und wird beim Nordafrikakonflikt wie zukunftigen Konflikten auch so sein und bleiben. Da braucht man sich gar nichts vorzulügen. Da täuschen auch die vereinzelten Ausschaffungen die man vollzieht um dem Volk vorzugaukeln man hätte die Sache noch im „Griff“nicht darüber hinweg. Und zu glauben man mit einem Stück Papier auf dem dem Asylbewerber mitgeteilt wird er habe die CH zu verlassen bringe man diesen dazu auszureisen, grenzt schon an besondere Naivität. Offenbar hat man bei den Behörden immer noch nicht bemerkt um was für Kaliber es sich bei den heutigen Asylbewerber zum grössten Teil handelt. Oder man möchte es einfach nicht wahrhaben. Das schlimme daran ist dass der arbeitende Bürger jedes Jahr für die Milliardenkosten ungefragt dafür aufkommen muss.

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