Migrationspartnerschaft mit Nigeria wird konkreter


Von der Krise zu neuen Ansätzen der Kooperation – Mehr Ausreisen von abgewiesenen Asylsuchenden.Quelle


Mit Nigeria läuft eine konkrete Zusammenarbeit an, die verschiedene Bereiche mit Bezug zur Migration betrifft. In diesem Rahmen ist die Rückführung abgewiesener Asylsuchender wieder in Gang gekommen.

Wie Alard du-Bois-Reymond, Direktor des BfM, im Gespräch erläutert, hatte man in die Vereinbarung bewusst eine ganze Reihe von Kooperationsbereichen aufgenommen, um den vielfältigen Zusammenhängen der Migration und den Interessen beider Seiten Rechnung zu tragen. Es sollen sich partnerschaftliche Beziehungen entwickeln, in deren Rahmen einzelne Leistungen und Gegenleistungen (zum Beispiel Rückschaffungsflüge und Hilfsprojekte) nicht strikt aneinander gebunden sind.  An den Sonderflügen nach Nigeria hält das BfM nach Auskunft eines Sprechers fest, auch wenn die Aktion am Donnerstag nicht ohne Zwischenfall verlief. Zwei der Auszuschaffenden leisteten im Flugzeug oder beim Einsteigen derart Widerstand, dass sie aus Sicherheitsgründen zurückgelassen wurden. Aufgrund von (Fern-)Aufnahmen des Schweizer Fernsehens kritisierten einzelne Organisationen das Vorgehen der Polizei als zu hart. Der Rechtsdienst der Zürcher Kantonspolizei wird die Sache abklären, und auch das Bundesamt wird eine Bilanz ziehen. Dazu werden die zwei unabhängigen Beobachter, welche die Rückschaffung begleiteten, mit einem Bericht beitragen.

Leider sind solche abkommen unabdingbar, ansonsten müssen wir alle Flüchtlinge aus Nigeria behalten. Gute Mine zum Bösen Spiel.

 

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