Niederländisches Kabinett stimmt für Burka-Verbot

Bei Verstößen sollen Geldstrafen bis 390 Euro drohen. Das Parlament muss noch zustimmen. In der Bevölkerung genießt das Vorhaben laut Umfragen breite Unterstützung.Quelle

Nach Belgien und Frankreich wollen auch die Niederlande muslimischen Frauen das Tragen von Vollschleiern in der Öffentlichkeit verbieten. Die niederländische Mitte-Rechts-Regierung stimmte am Freitag einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Bei Verstößen sollen Geldstrafen bis 390 Euro drohen. Das berichtete die Nachrichtenagentur ANP. Der Gesetzentwurf verbietet das Tragen von Burkas und anderen gesichtsverschleiernden Kleidungsstücken unter anderem auf offenen Plätzen, in Schulen oder öffentlichen Verkehrsmitteln. Das Parlament muss noch zustimmen. In der Bevölkerung genießt das Vorhaben laut Umfragen breite Unterstützung. Von 16 Millionen Einwohnern der Niederlande tragen nach jüngsten Schätzungen rund 150 Frauen ständig eine Burka. Die Integrationsministerin Liesbeth Spies bezeichnete das Verbot als angemessene Maßnahme von „höchster Wichtigkeit“. Auf diese Weise könne die rechtliche Gleichheit von Männern und Frauen in einer multikulturellen und offenen Gesellschaft besser garantiert werden. Der rechtspopulistische niederländische Politiker Geert Wilders bezeichnete den Beschluss des Kabinetts als „fantastische Neuigkeit“. Im vergangenen Jahr hatten auch Belgien und Frankreich das Tragen von Burkas in der Öffentlichkeit verbot. Dem Kabinett gehören Vertreter der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und der Christdemokraten (CDA) an. Die Partei für Freiheit (PVV) von Wilders sichert der gelb-schwarzen Minderheitsregierung auf der Basis eines Duldungsvertrags eine knappe Mehrheit im Parlament.

 Leider sind wir hier noch nicht so weit, wir hoffen immer noch.  

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Straßburg stoppt erstmals Abschiebung nach Ungarn

Ein Sudanese sollte von Österreich nach Ungarn abgeschoben werden. Das Land steht wegen seines Umgangs mit Asylwerbern in der Kritik. Das Innenministerium in Wien spricht von einem Einzelfall.Quelle

 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat erstmals die Abschiebung eines Flüchtlings von Österreich nach Ungarn untersagt. Das berichtete der „Standard“. In einem Schreiben an den Anwalt eines 30-jährigen Sudanesen hält der Gerichtshof fest, dass der Mann bis auf weiteres nicht nach Ungarn abgeschoben werden soll. Das Nachbarland Österreichs stand zuletzt wegen seines Umgangs mit Asylwerbern in der Kritik. Das Innenministerium spricht von einer Einzelfallentscheidung. Laut Dublin II-Abkommen hat ein Flüchtling in jenem Land das Verfahren zu absolvieren, über das er den EU-Raum betreten hat. Der Sudanese war laut Angaben eines Mitarbeiters des Anwalts Edward W. Daigneault 2010 über Ungarn nach Österreich gekommen und hat hier Asyl beantragt. Der Antrag wurde demnach im Jänner 2011 zurückgewiesen, woraufhin der Mann untergetaucht sei. Ende Dezember sei er gefunden und in Schubhaft genommen worden. Eine Schubhaftbeschwerde beim Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) blieb erfolglos, ebenso wurde vom Verwaltungsgerichtshof ein Antrag auf aufschiebende Wirkung abgelehnt. Der Anwalt wandte sich daraufhin an den EGMR. Argumentiert habe man mit Gleichheitswidrigkeit, so der Mitarbeiter, denn jene Asylwerber, die neu kommen bzw. deren Verfahren läuft, dürften vorläufig bleiben, weil der Asylgerichtshof gemeint habe, man müsse die Situation in Ungarn evaluieren und solle derzeit nicht dorthin abschieben. Zuletzt hatte etwa das Flüchtlings-Hochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) kritisiert, dass asylsuchende Personen in Ungarn für die gesamte Verfahrensdauer eingesperrt würden. In dem Schreiben des EGMR von Mittwoch heißt es nun ohne explizite Begründung, dass der Sudanese bis auf weiteres nicht nach Ungarn abgeschoben werden soll. Österreich habe jetzt die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, das Verfahren selbst ist also noch anhängig, erklärte der Mitarbeiter des Anwalts. Ziel sei es, dass das Asylverfahren in Österreich stattfindet. Laut „Standard“ wurde der Sudanese am Donnerstag unter Meldeauflagen aus der Schubhaft entlassen. Ein Sprecher des Innenministeriums sprach von einer Einzelfallentscheidung. Der EGMR habe in diesem Fall und ohne Begründung erklärt, dass jetzt keine Rückschiebung durchgeführt werden soll. Das Gericht prüfe den Fall und es sei offen, wie die Sache ausgehe.

Es gab eine Zeit in der Geschichte, da wurden solche Gesetze für Menschenrechte einfach ausgesetzt. Oder so verändert das eine Gewisse Gruppe gar keine Rechte mehr besass. Sollte man das heute auch wider einführen?   

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Abschaffung des Botschaftsasyls

Dass zwischen 2006 und 2008 keine Asylgesuche auf Schweizer Botschaften in Syrien und Ägypten behandelt wurden, verstösst laut einem neuen Bericht gegen das Gesetz. Konsequenzen hat das aber keine.Quelle

Das Bundesamt für Migration (BFM) hat mit der Schubladisierung von Asylgesuchen auf Schweizer Botschaften in Syrien und Ägypten rechtswidrig gehandelt. Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsbericht. Personelle Konsequenzen fordert der Experte nicht. In den Jahren 2006 bis 2008 sind auf den Schweizer Botschaften in Syrien und Ägypten 7000 bis 10 000 Asylgesuche von irakischen Staatsangehörigen eingegangen. Diese Gesuche wurden während mehreren Jahren nicht behandelt. Als Justizministerin Simonetta Sommaruga davon erfuhr, liess sie die Umstände von alt Bundesrichter Michel Féraud untersuchen. Dieser ist nun zum Schluss gekommen, dass die Nicht-Behandlung der Gesuche rechtswidrig war. Der Bundesrat nahm am Mittwoch Kenntnis vom Schlussbericht und veröffentlichte diesen. Verantwortlich für das rechtswidrige Vorgehen ist das Bundesamt für Migration (BFM). «Die festgestellten Rechtsverletzungen sind dem BFM zuzuordnen und von diesem zu verantworten», heisst es im Bericht. Am Pranger stehen damit dessen frühere Direktoren, insbesondere Eduard Gnesa. Strafrechtlich relevante Handlungen hat der alt Bundesrichter jedoch nicht ausfindig gemacht. Keiner der involvierten Beamten stehe unter Verdacht, die Amtsgewalt missbraucht zu haben. Auch disziplinarische Verfahren drängen sich für Féraud nicht auf. Die Fehler seien verjährt und die Verantwortlichen nicht mehr im Amt. Gnesa ist heute Sonderbotschafter für internationale Migrationsfragen. Den Flüchtlingen drohte durch die Schubladisierung der Gesuche laut dem Bericht «im Prinzip» keine Gefahr: Das BFM habe davon ausgehen dürfen, dass sie in beiden Ländern Schutz finden würden – gestützt auf das völkerrechtliche Verbot einer Rückschiebung von Flüchtlingen in Länder, in welchen ihnen Gefahr droht. In Einzelfällen kam es jedoch trotzdem zu Rückschiebungen von in Syrien inhaftierten irakischen Staatsangehörigen. Die Geschäftsleitung des BFM hatte am 20. November 2006 einer Sonderregelung zugestimmt. Darin stand unter anderem, dass die Gesuche aus Syrien «zurzeit nicht beantwortet» würden und dass zukünftige Eingaben «vorderhand nicht mehr dem BFM weiterzuleiten» seien. Später wurde die Regelung auch für Ägypten angewendet. Dass damit geltendes Recht verletzt wurde, steht für den alt Bundesrichter ausser Frage. Asylsuchende hätten einen Rechtsanspruch auf Durchführung eines Asylverfahrens, schreibt Féraud. Die Rechtfertigung des ehemaligen Justizministers Christoph BlocherDas ParlamentChristoph Blocher auf MerklisteDetails, es habe sich nicht um formelle Asylgesuche gehandelt, lässt er nicht gelten: Die Eingaben seien grundsätzlich als Asylgesuche zu qualifizieren, hält Féraud fest.Zwar sei möglich, dass ein Teil nicht alle Voraussetzungen erfülle. Vor einem Nichteintretensentscheid wegen Formmängeln müsste jedoch eine Anhörung stattfinden. Im Übrigen gebe es keine Hinweise darauf, dass unter den Eingaben auch Gesuche «ohne Zusammenhang mit einem Schutzanliegen» vorhanden seien. Blocher hatte dazu gesagt: «Diese Leute wollten einfach in die Schweiz, kein einziger Flüchtling war darunter.» Vorgeschlagen hatte die Schubladisierung der Gesuche Jacques de Watteville, damals Botschafter in Syrien. Das BFM wurde verschiedentlich darauf hingewiesen, dass die Sonderregelung problematisch sei, unter anderem 2008 vom neuen Botschafter in Syrien. Nicht restlos klären konnte der Bericht, wer wann was wusste. Der damalige BFM-Direktor Eduard Gnesa kann sich nach eigenen Angaben nicht mehr erinnern, ob und wie er den damaligen Justizminister Christoph Blocher informierte. Er geht davon aus, Blocher mündlich informiert zu haben. Blocher hatte nicht bestritten, davon gewusst zu haben. Er sagte dazu in einem Interview: «Ich habe das abgesegnet.» Wohl nicht informiert war dagegen seine Nachfolgerin Eveline Widmer-Schlumpf. Die Untersuchung habe keine Hinweise ergeben, dass sie Aufschluss erhalten habe, heisst es im Bericht. «Es ist daher von einer fehlenden Information auszugehen.» Hier spricht Féraud von einer Verletzung der Informationspflicht. Widmer-Schlumpf wollte dies am Mittwoch vor den Medien nicht werten. Es gebe eine Vielzahl von Geschäften, hielt sie fest.

Abschaffung des Botschaftsasyls

Auch Simonetta Sommaruga wurde nicht informiert. Der damalige Direktor Alard du Bois-Reymond habe eine Orientierung für nicht erforderlich gehalten, steht im Bericht. Sommaruga entliess den Amtsdirektor am selben Tag, an dem sie über die Asylgesuche informierte. Der Autor des Berichts formuliert auch Empfehlungen für die Zukunft. Er hält die geplante Aufhebung der Möglichkeit, auf Schweizer Botschaften ein Asylgesuch einzureichen, für sinnvoll. Was die Gesuche betrifft, hält der Bericht fest, dass die Verfahren nun ordnungsgemäss abgewickelt werden müssen. Das Bundesamt für Migration muss die rund 3000 noch offenen Gesuche bis spätestens Ende 2013 behandeln.

Illegal oder nicht, der Entscheid von wem auch immer war absolut richtig. Wir können in der Schweiz nicht noch mehr Flüchtlinge und Asylanten aufnehmen (die mehrheitlich kriminell sind, oder später Untertauchen. Die zu starke Durchmischung von Kulturen, schädigt langfristig unsere Heimische Fauna.Quelle  

 

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Vorsicht Bügerkrieg

In Dubai gibt es keine Gewerkschaften, keine Sozialen, Arbeitslosen und Rentenversicherungen für die Ausländer meist europäischer Arbeitnehmer. Als die Wirtschaftskrise kam, setzte man die europäischen Gastarbeiter einfach über Nacht auf die Strasse, Besonders fatal; Spätestens vier Wochen nach dem Jobverlust muss man in Dubai als Ungläubiger nicht Muslim das Land verlassen haben. Wer dann immer noch nicht geht oder gar seine Schulden im Land noch nicht voll und ganz zurückbezahlt hat, er wandert sofort ins Gefängnis. S.73

 Rund ein Viertel der Einwohner der Hamburger „Gefahrengebiete“ sind leben Zuwanderer, viele sindleben. Ein  Drittel der Zuwanderer leben von Sozialhilfe. S.81

 Die Berliner Antidiskriminierungsstelle des Bundes findet öffentlich-rechtliche Stellenausschschreibungen voll in Ordnung bei denen ethnische Deutsche draussen bleiben müssen. S.99

 In deutschen Städten lernen derweilen nicht die Zuwanderer die deutsche Sprache, sonder Deutsche die sprachen der Zuwanderer. Beispiel Heilbronn; Deutsche Polizisten müssen dort Türkische lernen. In der Stadt leben rund 9000 türkische, türkische Geschäfte, türkische Firmen, türkische Ärzte, türkische Anwälte, türkische Friseure und türkischen Fahrschulen, weshalb sollten Türken da in Heilborn Deutsch lernen? S.102

 80% der Berliner Intensivtäter haben einen Migrationshintergrund. S.103

 Die Deutschen geben sich eben gerne selber auf. Sie schlucken alles hinunter und bilden diesen inneren Wutstau. Sie wollen nie wieder rechts sein, lieber ignorieren sie ihre Grundrechte, in dem so schreckliche Begriffe wie das deutsche Volk erwähnt werden. Die Deutschen haben eine Nazi-Macke. Sie trauen sich nicht, gewalttätige Migranten zu kritisieren, weil sie Angst haben, als rechtsradikal bezeichnet zu werden. Genau so ist es, man beisst als deutscher derzeit die Zähne zusammen. Ganz besonders, wenn man als im Lande Geborener mit Hass im Bauch zudem in einem der vielen Zuwanderer Gettos aushalten muss. Irgendwann wird es Knallen wird der Hass sich entladen. S. 103

 In Göttingen hatte ein Hartz vier Empfänger 2009 diesbezüglich ein ziemliches Problem; Der Mann hatte auf der Strasse gebettelt. Dabei kamen 7,40 Euro zusammen. Ein Mitarbeiter des Sozialamtes beobachtete den Deutschen, nahm ihm die Samelbüchse ab und zählte das Geld. Es waren 7.40 Euro. Daraufhin rechnete die Behörde das einkommen aus Almosen auf 120 Euro im Monat hoch und teilte dem Mann in einem Schreiben mit, dass seine Sozialhilfe fortan im Monat für den Betrag gekürzt werde. S.105

 Vielleicht ist es also in Europa wieder einmal nur noch eine Frage der Zeit, bis es erneut ethnische Säuberungen und Massenmorde im Glauben an eine vermeintliche „höhere“ Sache geben wird. Denn auch die neusten Zuchtversuche einer neuen Menschenrasse des Multikult-Primaten führen geradewegs in den Untergang. S. 155

 Toleranz steht auf jedem Plakaten, hinter denen sich faule und bequeme Weicheier verstecken Menschen, die eine billige Alternative zum aufrechten Gang mit gestärkten rücken suchen. S.163

   Überall in  Europa darf man heute das Recht brechen, schwere Straftaten verüben, Kinder schänden, auf Polizisten schiessen und mit Menschen Ermordung drohen und wird dafür unter den gütigen Augen der Richter nicht nur milde, sondern auch zuvorkommend behandelt. Ein Zauberwort für eine solche Behandlung heisst „Migrationsbonus“ s. 172

 Schimpfen, spucken, schlagen die importierte Respektlosigkeit. S. 264

 Hetze, Hass und nackte Gewalt. Nirgendwo in Deutschland schlagen so viele zugewanderte auf Polizisten ein und leisen Widerstande gegen Vollstreckungsbeamte wie in Berlin. Am schlimmsten geht es dabei in den multikulturellen Stadtteilen Neuköln, Kreuzberg und Wedding zu. S. 273

 In der Stadt Amsterdam leben 100’000 Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 23 Jahren. Nur noch 38 Prozent von ihnen sind ethnische Niederländer. In einigen Jahren schon werden diese Jugendlichen erwachsen geworden sein. In Städten wie Amsterdam werden Niederländer im eigenen Land nur noch als ethnische Minderheit wohnen. 52 Prozent der Jugendlichen in Amsterdam sind heute schon Muslime. Sie kommen aus dem Irak, Afganistan, Somalia und dem Libanon. S.302

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Jugendlicher von zwei Passanten ausgeraubt

Am Dienstagabend griffen zwei unbekannte Burschen einen 16-jährigen Passanten an und raubten ihm Bargeld sowie sein Mobiltelefon. Das Opfer blieb unverletzt, war aber geschockt.Quelle

 

Von der Bahnhofunterführung her ging der 16-jährige Schweizer am Dienstag um 22.25 Uhr neben der Bahnhofstrasse in Richtung Kreuzplatz. In der Nähe des dortigen Pizzastandes wurde der 16-Jährige plötzlich von hinten angerempelt.Er blickte um und sah zwei junge Männer. Diese packten ihn und drängten ihn in einen Hauseingang. Während einer das Opfer festhielt, durchsuchte sein Komplize dessen Taschen. In der Folge traktierten die beiden Unbekannten den 16-Jährigen mit Schlägen und Fusstritten. Danach flüchteten sie mit dem Mobiltelefon und rund hundert Franken aus dem Portemonnaie des Opfers.Der unverletzt gebliebene 16-Jährige rief umgehend die Kantonspolizei, welche zusammen mit der Stadtpolizei Aarau nach den Räubern fahndete. Diese blieben jedoch verschwunden. Die beiden Täter sind 16 bis 18 Jahre alt. Einer ist 180 cm gross, der zweite deutlich kleiner. Der grössere trug eine graue Kapuzenjacke und eine schwarze Trainingshose mit drei Streifen an der Seite. Der kleinere war mit einer schwarzen Winterjacke bekleidet.

Doch die Herkunft der Täter währe viel interessanter? Doch schweigen herrscht! Was will die Presse verheimlichen?  Sporthosen werden eher von Ausländer getragen. Vermutlich Balkan?

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Wie Religionen die Welt vergiften

Das Kultbuch für Ungläubige und alle, die es werden wollen
Religion und der Glaube an Gott sind von Menschen gemachte Dinge, die “alles vergiften”. Christopher Hitchens, erfolgreicher Journalist und bekennender Atheist, beschreibt prägnant und schonungslos, wie Religion zur Gewalttätigkeit gegen Andersgläubige und Ungläubige führt. In seinem fulminanten Rundumschlag beleuchtet er Entstehung, Verbreitung und Wirkung von Glaubensgemeinschaften und macht deutlich, wie verheerend ihr Einfluss auf Politik und Gesellschaft gerade heute (wieder) ist.

                                                                                        Buch Tipp

Das Buch ist ein absolutes muss für Freidenker und Personen die es noch werden wollen. Die Religionen vergiften unser Welt und suggeriert allen etwas vor das nie existiert hat und nie existieren wird. Kinder die älter werden wissen auch dass der Weihnachtsmann und der Osterhase frei erfunden sind um ihnen ein Glücksgefühl zu bescheren. Doch viele Millionen  Erwachse möchten noch glauben. Es gibt keinen Halt, sich an einem Strohalm zu klammern der immer kürzer und kürzer wird. Millionen glauben weil alle  glauben, glauben des glauben willens. Christen Muslime und Juden alle haben scheinbar denselben Gott, alle interpretieren in aber anders. Demzufolge muss es doch verschiedene Gottheiten geben was für ein Widerspruch in sich. Die Juden behaupten dass der Messias noch kommt, für die Christen ist er scheinbar am Kreuze gestorben. Doch Elfen, Hexen und Ausserirdische sind nur Sagen? Auch die ganze Geschichte über euren Gott gehört in die Selbe Kategorie, die gläubigen sind einfach noch nicht willens genug es als Tatsache zu Akzeptieren. Es bedarf einer gewisse Reif, wie bei den Kindern.

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