Asylanten unerwünscht
Im zürcherischen Turbenthal regt sich Widerstand gegen ein geplantes Asylzentrum. Der Gemeinderat sträubt sich und erinnert an die schlechten Erfahrungen mit den Kosovo-Flüchtlingen.Quelle
Nach der aargauischen Gemeinde Bettwil wehrt sich auch Turbenthal im zürcherischen Tösstal gegen ein Asylzentrum. Der Gemeinderat hat dem Bundesamt für Migration per E-Mail eine Absage erteilt, wie Gemeindepräsident Georg Brunner am Mittwoch auf Anfrage der SDA sagte.
Der Gemeinderat erachtet den Standort als ungeeignet. Entscheidend für die Absage waren auch die Erfahrungen, welche die Gemeinde 1999 während des Kosovo-Krieges mit Asylbewerbern gemacht hatte, wie Brunner ausführte. Damals diente die stillgelegte Lenkwaffenbasis im Dorfteil Schmidrüti als Unterkunft für rund 100 Flüchtlinge. Schmidrüti war damals schweizweit in die Schlagzeilen geraten: Einige der Kosovo-Flüchtlinge hatten sich geweigert, in die Militärbaracken zu ziehen. Sie hatten argumentiert, das abgelegene Schmidrüti wirke wie ein Gefängnis. Andere protestierten mit einem Hungerstreik gegen die schlechte Behandlung. «Wir sprechen uns zugunsten unserer Bevölkerung gegen eine Asylunterkunft aus», sagte Gemeindepräsident Brunner. Der Weiler Schmidrüti befinde sich am anderen Ende des Dorfes auf einem Hügel. «Dort oben hat es nichts. Die Asylsuchenden wissen nicht, was sie dort machen sollen.» In der Umgebung der ehemaligen militärischen Anlage wohnen rund 80 Personen. «Diese wollen sich mit allen Mitteln gegen das Asylzentrum wehren», sagte der Gemeindepräsident. Er habe in den letzten Tagen viele negative Reaktionen erhalten. Die Stimmung sei emotional. «Der Standort ist wirklich nicht ideal», räumt Brunner ein. Im März sei ein Gespräch mit dem Bundesamt für Migration geplant. Bis dahin werde man prüfen, welche Möglichkeiten die Gemeinde habe, ein Asylzentrum in Schmidrüti baurechtlich zu verhindern. «Der Ball liegt jetzt bei Kanton und Bund», betonte der Gemeindepräsident. Das Bundesamt für Migration (BFM) habe den Kanton angefragt, ob die Anlage in Schmidrüti als Asylzentrum genutzt werden könne, sagte der Sprecher der Zürcher Sicherheitsdirektion, Urs Grob, auf Anfrage der SDA. Der Kanton habe darauf geantwortet, dass er damit einverstanden sei. Gemäss Grob formulierte der Regierungsrat in einem Schreiben an den Bund einige Randbedingungen. Welche das sind, wollte der Sprecher jedoch nicht sagen. «Die konkrete Umsetzung ist nun eine Sache zwischen dem BFM und der Gemeinde Turbenthal», sagte Grob. Auch das aargauische Bettwil war vom Bund vorgesehen als Standort für ein Asylzentrum mit 80 bis 100 Plätzen. Die Gemeindebehörden und die Bevölkerung wehrten sich aber vehement dagegen. An einer Informationsveranstaltung war die Diskussion eskaliert und die zuständige Regierungsrätin Susanne Hochuli (Grüne) bös beschimpft worden. Der Bund musste sein Vorhaben für ein Asylzentrum schliesslich aus rechtlichen Gründen zurückziehen. Er war davon ausgegangen, dass er eine provisorische Unterkunft ohne Bewilligung einrichten kann. Der Rechtsdienst des Aargauer Regierungsrats kam dann aber zu einem anderen Schluss. Weil die Militäranlage in Bettwil ausserhalb der Bauzone liegt, wäre für eine Umnutzung eine Baubewilligung nötig. Auch in Turbenthal könnten baurechtliche Argumente entscheidend werden. Die ehemalige Kaserne befindet sich im Wald, ausserhalb der Bauzone. Bei einem Umbau wäre auch hier eine Baubewilligung nötig. Der Bund ist schon seit Längerem auf der Suche nach zusätzlichen Plätzen für Asylsuchende. Die Asylzentren stiessen an ihre Belastungsgrenzen, hatte Justizministerin Simonetta Sommaruga schon vor einem halben Jahr betont. Dabei sei der Bund aber auf eine gute Zusammenarbeit mit den Kantonen und dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) angewiesen.
Der Slogan „ Multikulti ist Sozialer Krieg“ trifft immer mehr auch uns selber.Die einen wollen Asylanten die andern nicht, somit beginnen die sich zu zerfleischen. Wie in etlichen berichten dargelegt, gibt es kein friedliches zusammen leben mit zu vielen nicht heimischen. Fauna in Gefahr
In unserem Kulturkampf geht um das Überleben des Schweizer Volkes. Verlieren wir ihn, werden unsere Kinder eine schreckliche elende, öde, triste Welt vorfinden, in der man nicht mehr lebt, sondern nur noch existiert. Lasst uns den gewissen Politversagern in Bern zeigen, dass es in der Schweiz noch Mut, Opferbereitschaft und Ehre gibt. Lasst und gemeinsam für den Erhalt unseres Landes kämpfen. Organisierter Wille bedeutet Macht.
Bruderschaft 1291
